Patentschutz

Geben Sie Ihre Patentanmeldungen in die
‍besten Hände.

Mit bis zu 20 Jahren Laufzeit sind Patente die Basis nachhaltigen Unternehmenserfolgs. Mit einer ungenau ausgearbeiteten Patentanmeldung drohen im Streitfall jedoch auch nach Jahren noch hohe Kosten und der Wegfall von Wettbewerbsvorteilen. Zudem können Erfindungen ohne den Schutz des geistigen Eigentums von Wettbewerbern kopiert werden.

Von der Erstberatung bis zum Einreichen des Patents vergehen oftmals nur Tage bis wenige Wochen, abhängig von der Komplexität der Entwicklung. Die Anmeldestrategie zum Schutz des geistigen Eigentums unterscheidet sich je nach der individuellen Ausrichtung des Unternehmens. Bei internationalen Patentanmeldungen empfiehlt sich oftmals der Weg über das Patent Cooperation Treaty (PCT-Anmeldung).

Nach ca. 9 Monaten kann der Anmelder mit dem ersten Prüfungsbescheid vom Patentamt rechnen. Die Bearbeitungszeit kann je nach Amt (z.B. Deutsches Patent- und Markenamt, DPMA vs. Europäisches Patentamt, EPA) variieren. Danach beginnt die Anpassung der Patentansprüche und Austausch zwischen Patentanwalt und Patentamt. Ziel ist es, einen möglichst breiten Schutz trotz dem vorherrschenden Stand der Technik entstehen zu lassen. Oft werden vor der Patentanmeldung Recherchen zum Stand der Technik durchgeführt, um die Erteilungswahrscheinlichkeit zu prognostizieren.

Für einen möglichst breiten Patentschutz werden die technischen Merkmale der Erfindung von Inhalt her abstrahiert und die Patentanmeldung so ausgearbeitet, dass Ansprüche im Prüfungsverfahren flexibel angepasst werden können.

Nach frühestens 12 Monaten, in der Regel erst nach 1,5 - 2 Jahren, ist das Erteilungsverfahren abgeschlossen. Allerdings können Schutzrechte nach der Erteilung rückwirkend geltend gemacht werden.